Fahrraddemo zum Weltfriedenstag

Für den Frieden auf Tour.

Wie gewohnt steigt Oberhavels Linke am 1. September, dem Weltfriedenstag, wieder aufs Fahrrad. Der Ortsverband Birkenwerder ist zahlreich vertreten.

Am 1. September 1939 hat Nazi-Deutschland den Zweiten Weltkrieg angefangen. Kriege beginnen stets mit Militarisierung und Aufrüstung. Das ist die Lehre aus den Weltkriegen. Heute wird Aufrüstung wieder normalisiert. Auf dem NATO-Gipfel im Juli wurden weitere Pläne zur Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland bekannt. Die rechte Opposition fordert, dass die Wehrpflicht wieder eingeführt wird. Die SPD kommt ihr entgegen und will den Wehrdienst mit Anreizen attraktiver machen. Das Ziel, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse, ist ihnen gemeinsam. Damit wird die Grundlage geschaffen, um junge Menschen schnell in Einsätze ziehen zu können. Der Schritt zur Wehrpflicht ist dann nicht mehr weit. Wehrpflicht heißt, junge Menschen auch gegen ihren Willen zum Töten zu trainieren. Wir halten dagegen: Stellt euch vor, es gibt Wehrpflicht und niemand geht hin.

Die Regierung hat 2021 den Verteidigungsetat um mehr als 50 Prozent erhöht. Der Bundeswehr hat sie ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro gegeben. Wofür die Regierung kein Sondervermögen aufgelegt hat: Wohnungskrise, Pflegenotstand, Kinderarmut, Bildungsmisere, Klimaschutz. Die Rüstungskonzerne machen Milliardenprofite! Anstatt die Gesellschaft durch Musterungen und Militärwerbung an Schulen auf Kriege vorzubereiten, brauchen wir eine Entmilitarisierung der Innen- und Außenpolitik.

Die Linke fordert:

• Die Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt: Das war ein Grund zu feiern. Wir werden mit allen Mitteln gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht kämpfen. Als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg wurde Kriegsdienstverweigerung als Menschenrecht im Grundgesetz verankert. Das muss auch für die Wehrpflicht gelten!
• Wir fordern Asyl für alle Deserteur*innen aus Kriegsgebieten.
• Solidarität mit allen Menschen, die vor Krieg, Unterdrückung und Gewalt fliehen.
• Keine Aufrüstung, keine neuen Mittelstreckenraketen in Deutschland, keine Rüstungsexporte, kein Profit mit dem Leid von Menschen.
• Statt Aufrüstung fordern wir Investitionen in Soziales, Wohnen, Gesundheit, Bildung und den Klimaschutz!