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Waffenexportgegner referierte

Am Mittwoch dieser Woche war Jan van Aken, außenpolitischen Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, zu Gast bei der LINKEN in Oberhavel, um über deutsche Waffenexporte zu referieren. So berichtete van Aken, der zum Spitzenteam der LINKEN für die Bundestagswahl gehört, über seinen Besuch bei der International Defence Exhibition & Conference (IDEX), einer der größten Waffenmessen der Welt, in Abu Dhabi. Ob Kampfpanzer Leopard oder Kleinwaffen wie das Sturmgewehr G36 von Heckler & Koch, alles ist zu haben. Kleinwaffen findet van Aken am heikelsten, weil sie die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts sind. Neunzig Prozent aller in Kriegen getöteten Menschen sterben durch so genannte Kleinwaffen. Neu war für den Waffenexportgegner, dass selbst da wo nicht Deutschland drauf steht, Deutschland drin ist. Zum Beispiel zeigte er Bilder von Südafrikanischen Kampfdrohnen mit einer Kamera von Zeiss und von einem schwedischen Kriegsschiff mit einer Bordkanone von Rheinmetall. An fast jedem Stand egal von welchem Land hat er immer wieder deutsche Produkte gefunden. Mit Genehmigung der Bundesregierung werden auch ganze Waffenfabriken wie z.B.von Heckler & Koch exportiert. So wird das G36 in einer Saudi Arabischen Waffenschmiede gebaut. Verkaufen dürfte Saudi Arabien die Waffen allerdings nicht, sie waren aber auf der Messe ausgestellt. Auf eine Anfrage der DIE LINKE bei Frau Merkel wurde. dazu erklärt, dass keine Verkaufsabsichten zu erkennen seien. Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt und hat allein 2011 10,8 Mrd. Euro an Rüstungsexporten genehmigt. 2010 waren es 5,5 Mrd.
In der anschließenden Diskussion ging es dann auch schnell um die Bundeswehr und das Werben an Schulen. Eine Lehrerin monierte, dass vor kurzem klamm heimlich am Puschkin Gymnasium ein Werbeoffizier der Bundeswehr seine Show abziehen konnte. Josephin Bär, berichtete, dass der Landesschülersprecherrat vor ca. einem halben Jahr beschlossen hat, dass Werbeveranstaltungen der Bundeswehr an einer Schule nur im Beisein eines Vertreters einer Friedensorganisation durchgeführt werden dürfen. Jan van Aken erwiderte, das das nur der Minimalkonsens sein kann und er von solch einem Gremium erwartet, dass es sich gegen das Werben der Bundeswehr an Schulen einsetzt.