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Regionalkonferenz der LINKEN

Herausforderung als Chance begreifen

Für Mittwochabend hatte die Landespartei der LINKEN ihre Mitglieder der LINKEN aus Oberhavel und der Uckermark und die Bevölkerung der zwei Kreise eingeladen. Dieser folgten knapp 60 Menschen. „Es hätte besser besucht sein können, dafür waren die Diskussionen umso intensiver“, sagte Kreisgeschäftsführer Ralf Wunderlich im Nachgang.
Den Einstieg machte Finanzminister Christian Görke, der noch einmal zum Ausdruck brachte, dass die Unterbringung und Integration der Geflüchteten eine große Herausforderung ist, es aber auf keinen Fall zu Einsparungen in anderen Bereichen kommen wird. Er nannte die Herausforderung aber auch eine große Chance und bezeichnete die Investitionen als ein großes Konjunkturprogramm, das nicht unerheblich Arbeitsplätze schafft. Die Investitionen werden nicht nur den Flüchtlingen zu Gute kommen. Das Land will in sozialen Wohnungsbau investieren, davon würden  auch Menschen mit geringen Einkommen profitieren, so Görke. Am Tage war der Minister in Hohen Neuendorf unterwegs und ließ sich unter anderem die Schule in der Niederheide zeigen, die die energetisch modernste Grundschule Deutschlands ist. Dort unterhielt er sich mit Schülerinnen und Schülern zum Beispiel über Investitionen. Immer mit dabei eine Broschüre des Finanzministeriums, in der in kindgerechter Sprache erklärt wird, was Investitionen sind - sozusagen „kinderleicht“, was auch der Titel der Broschüre ist.
Görke musste an diesem Abend noch nach Berlin, um sich mit seinen Thüringer Kollegen zur Bundesratssitzung am folgenden Tag abzustimmen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Verschärfung der Asylgesetze, die am Donnerstag bereits den Bundestag passierten und es nur von der LINKEN ein entschiedenes „Nein“ gab.
Anschließend stellte Hans-Jürgen Scharfenberg die Vorstellungen seiner Fraktion in Sachen Kommunalreform vor. Er war in der folgenden Diskussionsrunde einer der gefragtesten Gesprächspartner. Denn anders als es sich anfänglich abzeichnete, ging es in der Diskussionsrunde fast ausschließlich um dieses Themenfeld. Diskutiert wurde über differenzierte Ober- und Untergrenzen bei den Gemeindegrößen. Auch Scharfenberg, der innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, machte deutlich, dass man darüber durchaus nachdenke. Ein Teilnehmer aus dem Löwenberger Land forderte, dass man bei der anstehenden Kommunalreform den Ortsbeiräten, die er für sinnvoll hält, mehr Macht geben oder sie abschaffen sollte. Auch hier betonte Scharfenberg, dass darüber verhandelt wird und aus Reihen der SPD auch die Forderung nach einem hauptamtlichen Bürgermeister  oder Ortsvorsteher ab einer bestimmten Größe geben sollte.
In der zweiten Diskussionsrunde informierte Ministerin Golze über die Situation der Geflüchteten im Land Brandenburg. Dass man bei den anstehenden Investitionen auch an die Zukunft denke, machte Golze anhand eines Beispiels deutlich. Dort wird eine Gemeinschaftsunterkunft gebaut und gleich darauf geachtet, dass sie altersgerecht hergerichtet wird, um - wenn endlich die Fluchtursachen beseitigt sind und wir mit weniger Geflüchteten rechnen - daraus altersgerechtes Wohnen oder eine Pflegeeinrichtung zu machen.