Fraktion DIE LINKE. in der Gemeindevertretung

DIE LINKE. konnte bei der Kommunalwahl im Frühjahr 2019 mit 1.296 Stimmen (9,6%) zwei Mandate in der Gemeindevertretung gewinnen.

Allgemeine, inhaltliche Fragen sowie Presseanfragen, können an den Fraktionskoordinator gerichtet werden.

Gemeindevertreter:

Sachkundige Einwohner/Mitglied in Sonderausschüssen oder AGs:

• Mike Hoffmann im Ortsentwicklungsausschuss
• Brigitte Rahim im Sozialausschuss
• Thomas-David Lühmann im Finanzausschuss und der AG Ortsrecht
• Dankfried Gabriel in der Lenkungsgruppe Klimaschutz

Die Sitzungen der Fraktion  finden wie folgt statt:

• 14.02.2022      19:00 Uhr        Bkw, ComViet
• 28.02.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 21.03.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 02.05.2022      19:00 Uhr        Bkw, tba
• 23.05.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 20.06.2022      19:00 Uhr        Bkw, tba
• 11.07.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 29.08.2022      19:00 Uhr        Bkw, tba
• 26.09.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 17.10.2022      19:00 Uhr        Bkw, tba
• 28.11.2022      19:00 Uhr        Bkw, online
• 19.12.2022      19:00 Uhr        Bkw, tba

Für genaurere Infos und insbesondere bei gewünschter Teilnahme - bitte den Fraktionskoordinator anschreiben.

Aufwandsentschädigung

Die Gemeindevertreter und sachkundigen Einwohner erhalten für ihre ehrenamtliche Arbeit eine Aufwandsentschädigung. Da es sich dabei um Steuergelder handelt, möchten wir Ihnen hier einen Überblick über die Höhe der Aufwandsentschädigungen geben.

Gemeindevertreter:

• 90 €\m Pauschale
• 20 € pro Sitzung eines Gremiums der Gemiende
• 240 €\m Gemeindevertretungsvorsteher\in
• 60 €\m Ausschussvorsitz (150€\m Hauptausschussvorsitz)
• 75 €\m Fraktionsvorsitz

Sachkundige Einwohner und Mitglieder von Sonderausschüssen:

•  30 € pro Ausschusssitzung

Zusätzlich steht allen genannten Mitgliedern einmal je Legislatur (5 Jahre) die Kostenübernahme für ein elektronisches Dokumentationsgerät (Tablet, Notebook etc.) mit bis zu 500 € zu. Ebenso steht jeder Fraktion als ganzes monatlich 100 € Pauschale + 25 € je Gemeindevertreter zu (Fraktionsgeld). Dieses darf aber nur für fraktionsbezogene Kosten und nicht privat oder für die Partei verwendet werden.

Beispielrechnung anhand unserer Fraktion:

Vorrausgesetzt das die Vertreter an allen Sitzungen (eine Sitzung der Gemeindevertretung und min. zwei Ausschusssitzungen je Sitzungsfolge) teilnehmen, diese aber nicht monatlich sondern ca. je Gremium acht mal jährlich stattfinden:

• Fraktionsvorsitzender: 90 €\m + ca 40 €\m (3 Sitzungen) + 60 €\m Fraktionsvorsitz = 190 €\m
• Stv. Fraktionsvorsitzende: 90 @\m + ca. 40€\m (3 Sitzungen) = 130€\m
• Sachkundige Einwohner (Mitglied in ein Ausschuss): ca 20€\m
• Sachkundige Einwohner (Mitglied in ein Ausschuss): ca 20€\m
• Sachkundige Einwohner (Mitglied in ein Ausschuss): ca 20€\m
• Mitgleid im Sonderausschuss: ca 20€\m
• Fraktionsgeld: 100 €\m + 50€\m (2 Gemeindevertreter) = 150€

Alle Mitglieder der Linksfraktion erhalten zusammen:  550 €\m

Mehr Informationen:

Die Satzung finden Sie im Original auf der offiziellen Internetseite der Gemeinde Birkenwerder.